AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn es liegt die ausdrückliche Einwilligung der Firma ETHROTEC GmbH (Auftragnehmer) vor.
I. Verwendung von Arbeiten und Leistungen
(1) Die ganz oder teilweise Nutzung, der vom Auftragnehmer vorgestellten oder überreichten Arbeiten,
Leistungen, skizzierten Ideen, Entwürfe und Konzepte (Präsentationsarbeiten), die Weitergabe an
Dritte, eine teilweise oder komplette Realisierung, bedürfen der vorherigen, ausdrücklichen
Zustimmung des Auftragnehmers. Dies gilt sowohl unabhängig davon, ob diese urheberrechtlich
geschützt sind als auch unabhängig davon ob diese mit dem Ziel eines Vertragsschlusses überreicht
wurden oder nicht. Die Zustimmungsbedürftigkeit gilt auch für die ganze oder teilweise Verwendung in
geänderter oder bearbeiteter Form. Allein in der Vergütung der vom Auftragnehmer vorgestellten oder
überreichten Präsentationsarbeiten liegt keine Zustimmung zur Verwendung.
(2) Der Auftragnehmer ist uneingeschränkt berechtigt seine Arbeiten, Leistungen, skizzierten Ideen
und Konzepte gleichviel in welchem Verfahren zu dokumentieren um sie zur Eigenwerbung oder zu
redaktionellen Zwecken zu verbreiten oder zu veröffentlichen und zwar ohne Einschränkung des
räumlichen, sachlichen und zeitlichen Geltungsbereiches, es sei denn elementare
Geheimhaltungsinteressen des Kunden stehen einer Verbreitung entgegen. Der Kunde ist verpflichtet
diese rechtzeitig anzumelden. Das Dokumentationsrecht umfasst insbesondere das Recht der
uneingeschränkten Vervielfältigung als Druckwerk oder auf Bild- und Tonträgern jeder Art.
(3) Der Auftragnehmer behält sich ein Einspruchsrecht für eine über den Vertrag hinausgehende
Nutzung und Verbreitung von Leistungen jeder Art durch den Kunden oder durch Dritte vor.
(4) Eine Bestellung des Auftraggebers ersetzt nicht die Unterzeichnung des Vertrages.
II. Zusammenarbeit
(1) Grundlage der Geschäftsbeziehung ist das jeweilige Angebot, in dem alle vereinbarten
Dienstleistungen (Leistungsumfang) sowie die Vergütung festgehalten werden. Das Angebot des
Unternehmens ist freibleibend. Nebenabreden oder Abänderungen bedürfen der Schriftform.
(2) Die vorgestellten oder überreichten Arbeiten, Leistungen, skizzierten Ideen, Entwürfe und
Konzepte (insbesondere Negative, Modelle, Originalillustrationen u. ä.), die der Auftragnehmer erstellt
oder erstellen lässt, um die nach dem Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben –in
Ermangelung einer anders lautenden Vereinbarung - das Eigentum des Auftragnehmers. Zur
Aufbewahrung der Unterlagen ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet.
III. Auftragserteilung an Dritte
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die übertragenen Arbeiten selbst oder durch Dritte
durchzuführen oder durchführen zu lassen.
IV. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur strikten gegenseitigen Vertraulichkeit in geschäftlichen
Angelegenheiten, insbesondere keinem Dritten Auskunft über vorgestellte oder überreichte Arbeiten,
Leistungen, skizzierten Ideen, Entwürfe und Konzepte (Präsentationsarbeiten) sowie das vereinbarte
Honorar zu geben.
V. Lieferung, Lieferfristen
(1) Etwaige Lieferverpflichtungen des Auftragnehmers sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen
zur Versendung gebracht sind. Das Risiko der Übermittlung (z. B. Beschädigung, Verlust,
Verzögerung), gleich mit welchem Medium übermittelt wird, trägt der Kunde.
(2) Etwaig genannte Lieferfristen/ -termine sind nur verbindlich, wenn die Vertragsparteien diese
ausdrücklich vereinbart haben. Die Haftung des Auftragnehmers entfällt, wenn der Kunde etwaige
Mitwirkungspflichten (z. B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben) nicht ordnungsgemäß erfüllt hat.
(3) Die vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Konzepte, Vorlagen und Entwürfe sind erst dann
vertragsgemäß und verbindlich, wenn deren Realisierung schriftlich vom Auftragnehmer freigegeben
wurde.
VI. Durchführung des gemeinsamen Projektes
(1) Die Durchführung und Ausgestaltung des gemeinsamen Projektes erfolgt auf Basis des
vorliegenden und von beiden Parteien freigegebenen Konzepts. Wesentliche Veränderungen
bedürfen der vorherigen Absprache.
(2) Der Auftragnehmer führt die Ausgestaltung des Projektes nach pflichtgemäßem Ermessen durch.
VII. Zahlungsbedingungen
(1) Vereinbarte Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils geltende Mehrwertsteuer hinzukommt.
(2) Zusätzliche Versandkosten, Zölle oder sonstiges, auch nachträglich entstehende Kosten, werden
an den Kunden weiterberechnet.
(3) Rechnungen vom Auftragnehmer sind spätestens 30Tage nach der Leistungslieferung ohne jeden
Abzug zur Zahlung fällig, sofern vertraglich keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
(4) Sofern die Übertragung des Eigentums an den überlassenen Präsentationsarbeiten vereinbart ist,
behält sich der Auftragnehmer das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag
betreffender Rechnungen, vor. Rechte an Leistungen vom Auftragnehmer, insbesondere
urheberrechtliche Nutzungsrechte, gehen nur nach vorheriger, ausdrücklicher Zustimmung und mit
vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen auf den Kunden über.
(5) Alle Leistungen, die nicht in der Leistungsbeschreibung erfasst sind, sind vergütungspflichtig, dies
gilt unabhängig davon ob die Leistungen durch den Auftragnehmer oder durch Dritte durchgeführt
worden sind.
(6) Eventuell zusätzlich entstehende Kosten, die durch Anforderungen vom Kunden entstehen,
werden grundsätzlich vom Kunden übernommen, soweit nicht anders vereinbart.
(7) Das Unternehmen ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Das
Unternehmen ist verpflichtet, nach den Grundsätzen eines sorgfältigen Kaufmanns unter Beachtung
der Interessen des Auftraggebers, dieses Geld für die Durchführung des Projektes einzusetzen. Die
für die Durchführung des Projektes notwendigen Beträge werden durch den Auftraggeber des
Unternehmens innerhalb eines vereinbarten Zeitpunktes zur Verfügung gestellt.
Vlll. Nutzungsrechte
(1) Der Auftragnehmer wird seinem Kunden mit Ausgleich sämtlicher, den Auftrag betreffender,
Rechnungen, alle für die Verwendung erstellten Leistungen und erforderlichen Nutzungsrechte in dem
Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für den Auftragnehmer
erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfüllt der Auftragnehmer Verpflichtungen
durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der ausdrücklichen
Zustimmung des Auftragnehmers. Zieht der Auftragnehmer zur Vertragserfüllung Subunternehmer
heran, wird der Auftragnehmer deren Nutzungsrechte im gemessen am Vertragszweck erforderlichen
Umfang erwerben und dementsprechend dem Kunden übertragen.
lX. Gewährleistung, Haftung
(1) Die vom Auftragnehmer gelieferten Arbeiten und Leistungen hat der Kunde unverzüglich zu
überprüfen und bei Mängeln unverzüglich zu rügen, bei erkennbaren Mängeln sind diese umgehend
im Projektprotokoll zu vermerken. Mit Unterzeichnung des Protokolls werden nicht angezeigte
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, es sei denn der Auftragnehmer hat arglistig den Mangel
verschwiegen oder grob fahrlässig verursacht. Rügen bei nicht offensichtlichen Mängeln müssen
spätestens binnen eines Jahres ab gesetzlichen Verjährungsbeginn geltend gemacht werden.
(2) Der Gewährleistungsanspruch des Kunden ist zunächst auf eine einwandfreie Nachbesserung
beschränkt. Lässt der Auftragnehmer eine ihm gestellte angemessene Frist verstreichen, oder ist die
Nachbesserung erneut nicht einwandfrei oder schlägt die Nachbesserung aus anderen Gründen fehl,
so hat der Kunde ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Bei
unwesentlichen Mängeln ist die Rückgängigmachung des Auftrags ausgeschlossen. Der
Auftragnehmer hat das Recht, eine Nachbesserung zu verweigern, wenn diese einen Aufwand
erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und
Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht, oder diese für
den Auftragnehmer nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich wäre.
(3) Der Auftragnehmer haftet für sämtliche Schäden, gleich ob aus vertraglicher Pflichtverletzung oder
aus unerlaubter Handlung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen: Bei grober Fahrlässigkeit
beschränkt sich die Haftung im kaufmännischen Verkehr auf den Ersatz des typischen
vorhersehbaren Schaden; diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch gesetzliche
Vertreter oder leitende Angestellte des Auftragnehmers verursacht wurde. Bei einfacher Fahrlässigkeit
haftet der Auftragnehmer nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In solchen Fällen
ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei Ansprüchen nach dem
Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der
Auftragnehmer nach den gesetzlichen Vorschriften. Alle gegen den Auftragnehmer gerichteten
Ansprüche aus vertraglicher Pflichtverletzung verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen
Verjährungsbeginn, sofern sie nicht auf vorsätzlichem Verhalten beruhen.
(4) Bei Nichterbringung der Vertragsleistung durch den Auftragnehmer oder deren Beauftragte infolge
höherer Gewalt entfallen alle Ansprüche aus diesem Vertrag.
X. Linkhinweis
Inhalte, auf die wir mit Hyperlinks auf andere Homepages verweisen, geben nicht zwangsläufig die
Meinung des Auftragnehmers wieder, sondern dienen nur Informationszwecken. Für die Inhalte der
angeführten oder verlinkten Websites sind die jeweiligen Inhaber (Betreiber) ausschließlich selbst
verantwortlich. Der Auftragnehmer distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten
Seiten und übernimmt keine wie immer geartete, juristische Verantwortung.
XI. Datenspeicherung
Der Auftraggeber wird gem. § 24 I Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass der Auftragnehmer
seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
Der Auftraggeber wird hiermit bevollmächtigt, die Daten erforderlichenfalls weiterzuleiten, sofern sie
sich zur Erbringung ihrer Leistungen Dritter bedient.
XII. Schlussbestimmungen
Sollte eine einzelne Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die
Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die unwirksame Bestimmung ist von den Vertragsparteien
durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des
Vertrages entspricht. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen. Änderungen und
Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass ETHROTEC GmbH die für den Auftraggeber
erstellten Grafiken, Layouts, Webseiten etc. bei Bedarf als “Referenz” in seinen öffentlichen Galerien
auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten
verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in die
von ETHROTEC GmbH ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden
darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben Projekte, die ETHROTEC im Rahmen für
Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und ETHROTEC um Anonymität
bzw. Kundenschutz bitten.
XIll. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten, die mit diesem Vertrag in unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang stehen, ist -
soweit zulässig - Braunschweig, unabhängig davon, wer von beiden Vertragsparteien Klage erhebt.
Mit Ihrer Unterschrift stimmen Sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ETHROTEC GmbH,
Braunschweig zu: In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestimmen Sie den rechtlichen Rahmen für die Geschäfte mit Ihren Kunden. Diese Informationen sind in vielen Ländern rechtlich vorgeschrieben. Ändern Sie den Inhalt dieser Seite entsprechend den rechtlichen Anforderungen. Weitere Details finden Sie in unserem Hilfecenter unter dem Stichwort “Rechtliche Seiten”. Um das Hilfecenter zu öffnen, navigieren Sie zurück zum Hauptmenü, und wählen Sie dort “Hilfe” > Hilfecenter.